Vorwort:
Diese Publikation „Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) in der gemeindlichen Haushaltswirtschaft“ richtet sich in erster Linie an Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen hat in der Bundesrepublik Deutschland als erstes Bundesland (nach einigen Pilotmodellen) das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) flächendeckend eingeführt. Noch ist ungewiss, ob es sich dabei um einen Meilenstein oder um eine Jahrhundertreform handelt, aber eines ist klar: der Weg zum NKF ist unumkehrbar!
Bis 2009 werden alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen die Kameralistik durch die doppelte Buchführung (Doppik) ersetzt haben. Durch einen partnerschaftlichen Reformprozess zwischen Land und Kommunen ist nicht nur ein Modellfall für einen notwendigen Umstellungsprozess entstanden, sondern gleichzeitig auch für die EU ein notwendiges Reformsignal gesetzt worden.
„Wie erreicht man den Haushaltsausgleich?“, „Wie wird die Inventur durchgeführt?“, „Wie erfolgt die Vermögensbewertung?“, oder „Betrachtet man erst die Leistungen und deren Finanzierung?“, „Wie steuert man zukunftsorientiert Städte und Gemeinden?“ Diese und ähnliche Fragen werden von allen Beteiligten gestellt, die sich mit dem NKF auseinandersetzten.
Dennoch ist das Herangehen an diese Fragen bei aller Gemeinsamkeit des Systems Doppik für Rat und Verwaltung unterschiedlich.
Verwaltungen bereiten sich seit langem auf diesen Umstellungsprozess intensiv vor. Sie beschäftigen sich naturgemäß sehr differenziert mit den Sonderfragestellungen ihrer Bereiche. Neben den bereits oben erwähnten Bewertungsfragen geht es dabei auch intensiv um die notwendigen IT-Lösungen für das NKF.
Natürlich muss sich auch die Ebene der ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit den Grundzügen dieser Fragestellungen beschäftigen. Ihr Schwerpunkt liegt jedoch nach den Vorgaben der Gemeindeordnung in der Gesamtsteuerung und Gesamtverantwortung für die Kommune.
Deshalb ist es durchaus sinnvoll, ein spezielles Angebot für diese Zielgruppe zu machen. Sie sollen hier Grundlagen, Hilfen und praktische Tipps erhalten, wobei die betriebswirtschaftlichen Aspekte Vorrang vor den rechtlichen Grundlagen haben.
Diese Broschüre setzt gewisse Vorkenntnis der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft voraus, will aber vor allem denjenigen den Einstieg erleichtern, die bislang wenig mit dem NKF konfrontiert worden sind.
Sie ersetzt natürlich nicht die intensivere Beschäftigung für jene, die sich mit dem Thema in ihrem kommunalpolitischen Arbeitbereich genauer befassen müssen und wollen.
Deshalb führt die SGK zahlreiche Weiterbildungsveranstaltung zur Einführung des NKF in Nordrhein-Westfalen durch. Darüber hinaus finden sich im Anhang wenige weiterführende Literaturhinweise, die eine vertiefte Beschäftigung ermöglichen.
Düsseldorf, November 2005
Bernhard Daldrup
Landesgeschäftsführer der SGK NRW
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