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Fachkonferenz
"Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge"
23./24. März 2007 in Mannheim
Viele Kommunen überlegen sich, ihre Wohnungsunternehmen, Krankenhäuser oder Bäder zu verkaufen. Andere gehen Partnerschaften mit der Wirtschaft ein, um zentrale Dienstleistungen und Infrastruktureinrichtungen leistungsfähig erhalten zu können. In wichtigen Bereichen der technischen Infrastruktur sind Wettbewerbsmärkte entstanden oder entstehen noch.
Dieser Strukturwandel kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge, der durch die fiskalischen Nöte der Kommunen beschleunigt wird, beinhaltet einen Gestaltungsauftrag für die Politik. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind in ihrer Rolle als Vertretungen der Aufgabenträger gefordert, den Gemeinwohlauftrag für die verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche in ihrer Gemeinde, in ihrer Stadt und in ihrem Kreis zu definieren und Entscheidungen über die Wege zu treffen, wie dieser Gemeinwohlauftrag am besten in ihrer Region erfüllt werden soll.
Die bestehende Vielfalt kommunaler Daseinsvorsorge zeigt dabei auf, wie unterschiedlich die Leistungserbringung entsprechend der regionalen und lokalen Erfordernisse erfolgreich organisiert werden kann. Städte, Gemeinden und Kreise müssen darüber entscheiden können, ob und wie sie öffentliche Dienstleistungen entweder selbst erbringen, ein kommunales Unternehmen damit betrauen, eine institutionelle oder vertragliche Öffentlich Private Partnerschaft eingehen oder Aufgaben an private Unternehmen vergeben möchten.
Am 23./24. März 2007 in Mannheim hat die Bundes-SGK eine Plattform für die Diskussion zur Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge und der strategischen Ausrichtung kommunaler Unternehmen geboten.
Hier können Sie die Rede von Oberbürgermeister Christian Ude "Wie viel Kommune brauchen wir? - Kommunale Daseinsvorsorge im Wandel" downloaden.
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Zukunft der Öffentlichen Daseinsvorsorge
Beschluss der Delegiertenversammlung der Bundes-SGK
am 17./18. März 2006 in Hannover [PDF-Datei]
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