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Arbeitskreis "Große Städte" in Dresden

Die Integrationspolitik in den großen Städten war ein Schwerpunkt der Sitzung des Arbeitskreises „Große Städte" der Bundes-SGK am 26./27. Oktober 2006 in Dresden. Heinrich Tiemann, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, stellte die Ergebnisse des „Integrationsgipfels" vor und erörterte mit den Mitgliedern des Arbeitskreises die unterschiedlichen Handlungsansätze der Kommunen zur Verbesserung der Integration. Dabei wurde übereinstimmend festgestellt, dass sich in den großen Städten der Aufbau lokaler Netzwerke mit allen Akteuren, sowohl mit Vertretern/innen der Menschen mit Migrationshintergrund als auch mit den Anbietern von sozialen Dienstleistungen und Sprachkursen, als ein erfolgreiches Instrument bewährt habe. Als wichtige integrative Maßnahmen wurden die frühkindliche Förderung und die Vermittlung der deutschen Sprache genannt.

Darüber hinaus wurden mit Herrn Poddig vom Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung (vhw) Strategien der Kommunen zur Verhinderung nachteiliger sozialer Segregation auf der Grundlage von Milieustudien diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage erörtert, ob und in welchem Umfang der Verkauf von kommunalen Wohnungsbeständen bzw. von kommunalen Wohnungsunternehmen angesichts unterschiedlicher Wohnungsmärkte und deutlich differierender finanzieller Situationen der Kommunen sinnvoll sei.

Darüber hinaus erörterten die Mitglieder des Arbeitskreises aktuelle Themen der Bundespolitik, wie beispielsweise die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer im Rahmen der Reform der Unternehmensbesteuerung, mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Scheelen.

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