Erfolgreiche Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg in Zusammenarbeit mit der SGK

Grundwerte Sozialdemokratischer Kommunalpolitik

am 17. Februar 2007 in Potsdam

Unter der Leitung von Klara Geywitz diskutierten im Anschluss an die Ausführungen von Hubertus Heil, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands,
Jann Jakobs, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam und Gernot Schmidt, Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland über 60 kommunal engagierte Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg.



(v.l.n.r. Jann Jakobs, Hubertus Heil, Klara Geywitz, Gernot Schmidt)

In allen Beiträgen wurde verdeutlicht, dass Kommunalpolitik bei aller Berücksichtigung des Tagesgeschäfts eine solide programmatische Handlungsgrundlage benötigt. Die Basis ermöglicht ein erfolgreiches Handeln gerade in stürmischen Zeiten rasanter Veränderungen.
 
Hubertus Heil verwies auf die große Bedeutung der kommunalen Ebene für die Sozialdemokratie. Zugleich forderte er die Anwesenden auf, sich intensiv an der Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD zu beteiligen. Dabei sollte die Bürgerschaft in den Städten, Gemeinden und Landkreisen möglichst miteinbezogen werden. Jann Jakobs betonte u.a. die Bedeutung der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen. Es sei ein Grundanliegen sozialdemokratischer Kommunalpolitik in den Feldern Gesundheit, Mobilität und Wohnen Einfluss nehmen zu können. Gernot Schmidt sprach sich für die nachhaltige Stärkung des kommunalen Ehrenamtes aus.



Podium und Besucher waren sich einig darin, dass die anstehende Novelle der Kommunalverfassung nicht zu einer Einschränkung kommunaler Handlungsmöglichkeiten führen darf.