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In der Sitzung des Arbeitskreises "Große Städte" der Bundes-SGK am 1./2. März 2007 in Stuttgart. stellte der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, MdB, die wesentlichen Inhalte des Bremer Programmentwurfs vor und informierte die Fraktionsvorsitzenden über den geplanten Prozess bis zur Verabschiedung des Grundsatzprogramms der SPD auf dem Hamburger Parteitag im kommenden Herbst. Er forderte dazu auf, sich lebhaft an der Debatte zu beteiligen und die damit verbundenen Chancen zur Stabilisierung der SPD und den Gewinn neuer Mitglieder zu nutzen. Darüber hinaus wurden folgende Themen vom Arbeitskreis duskutiert: Integrationspolitik in Großstädten, „Kinder schlau machen", Stadtentwicklung in Metropolregionen.
Integrationspolitik in Großstädten
Der Integrationsbeauftragte Stuttgarts, Gari Pavkovic, zeigte dem Arbeitskreis „Große Städte" auf, wie Stuttgart mit wachsenden kulturellen Unterschieden und Herkünften in der Stadtbevölkerung bei gleichzeitig ungleicher sozialräumlicher Verteilung der Migrantinnen und Migranten umgeht. Mit dem Stuttgarter Bündnis für Integration als kommunalpolitischer Gesamtstrategie werde daran gearbeitet, dass Zuwanderung als Chance für die Stadtentwicklung begriffen werde.
„Kinder schlau machen"
Michael Ebling, Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz, berichtete über den Ausbau der Kinderbetreuung in seinem Bundesland. Mit dem Ziel „Kinder schlau machen" setze Rheinland-Pfalz mit seinem Programm „Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" mit insgesamt fünf Punkten auf den Gleichklang von qualitativer und quantitativer Verbesserung von Betreuung. Eines der Ziele sei der Ausbau der Betreuungsangebote für unter Dreijährige, des weiteren werde der Kindergarten schon für Kinder ab 2 Jahren geöffnet. Den dritten Schwerpunkt bilde die schrittweise Umsetzung der Beitragsfreiheit: Bereits seit 2006 ist das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei, wodurch inzwischen eine Kindergarten-Besuchsquote von annährend 99 % der Fünfjährigen erreicht wurde. Die beiden letzten Punkte heben den Bildungsaspekt hervor: Mit „Deutsch für alle" investiere das Land in Sprachförderung, Schulvorbereitungsmaßnahmen und Fortbildung, hinzu komme eine systematische Verbesserung des Übergangs vom Kindergarten in die Grundschule und die Möglichkeit einer früheren Einschulung. Michael Ebling wies darauf hin, dass bei der Umsetzung des Programms das Konnexitätsprinzip natürlich strikt beachtet werde: Alle Mehrkosten durch „Zukunftschance" zahle das Land. Diskutiert wurde neben dem rheinland-pfälzischen Modell auch das im Februar vorgestellte Konzept „Gute Betreuung ab eins" von SPD- Bundestagsfraktion und Parteivorstand. Die Mitglieder des Arbeitskreises begrüßten das im Konzept vorgeschlagenen föderale Bündnis, um Betreuung für Kinder ab einem Jahr qualitativ und quantitativ auszubauen.
Stadtentwicklung in Metropolregionen
Staatssekretär Dr. Engelbert Lütke-Daldrup aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hielt einen umfassenden Vortrag über die Perspektiven der Stadtentwicklung in Metropolregionen. Ausgehend von den sich regional unterschiedlich entwickelnden Rahmenbedingungen der Stadt- und Regionalentwicklung erläuterte er die räumlichen Leitbilder des BMVBS für die Raumentwicklung. Er unterstrich das Bekenntnis des BMVBS zu einer Politik für die Städte als den Orten von Innovation und Wachstum, als Orte des sozialen Zusammenhaltes, der nachhaltigen Entwicklung und baukultureller Leistungen. Er berichtete über die Programme des Bundes mit den bewährten Städtebauförderungsprogrammen in Höhe von 540 Mio., dem städtebaulichen Denkmalschutz bis hin zur der Förderung von Investitionen zur energetischen Sanierung im Rahmen des CO2 Gebäudesanierungsprogramms der KfW.
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