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Das Bundeskabinett hat in seiner Klausurtagung am 23./24. August 2007 eine Vielzahl von Maßnahmen unter dem Motto „Grundlagen des Aufschwungs stärken" verabschiedet. Ein Teil dieser in den nächsten Monaten umzusetzenden Maßnahmen hat auch direkte oder mittelbare Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu zählen beispielsweise die Neuausrichtung der Instrumente der Arbeitsmarktpolitik und die Prüfung der Einführung eines Erwerbstätigenzuschusses in Verbindung mit der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und der Hinzuverdienstregeln, wodurch die Zahl der sogenannten Aufstocker reduziert werden könnte. Darüber hinaus werden Maßnahmen im Bereich der Energie- und Klimaschutzpolitik Auswirkungen auf die Kommunen haben. Da die beschlossenen Maßnahmen sehr unterschiedliche Konkretisierungsgrade haben sind die tatsächlichen Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt abschätzbar.
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