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Am 22./23. November 2007 trafen sich Fraktionsvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführer der SPD aus den großen Städten auf Einladung der SPD-Stadtratsfraktion in München. Dr. Peter Runkel, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, referierte über das Bund-Länder Programm "Soziale Stadt", welches mit seinem sozialraumbezogenen Ansatz ein sehr gutes Instrument der Integrationspolitik sein könne. Er verwies auf die Möglichkeiten, neben investiven Ausgaben für bauliche Maßnahmen auch so genannte nicht-investive Maßnahmen, wie z.B. ein Quartiersmanagement, zu fördern. Petra Weis, MdB, bau- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion legte dar, in welchem Umfang die Bundesregierung mit Unterstützung der Bundestagsfraktion über die Städtebauförderungsprogramme, den städtebaulichen Denkmalschutz, Modellprojekte der BBR oder die Angebote der KfW zur energetischen Sanierung einen entscheidenden Beitrag für die Bewältigung stadtentwicklungspolitischer Herausforderungen leistet.
Ein weiteres Schwerpunktthema der Arbeitskreissitzung lag bei der Klimaschutzpolitik. Dr. Matthias Miersch, MdB, zeigte auf, welche Möglichkeiten Kommunen hätten, um ihren Beitrag zu einem verbesserten Klimaschutz und einer nachhaltigen Entwicklung leisten zu können. Jens Lattmann, Beigeordneter für Wirtschaft und Umwelt beim Deutschen Städtetag zeigte auf, welche Aktivitäten der kommunale Spitzenverband unternehme. Ein dritter Schwerpunkt der Arbeitskreissitzung war das Gespräch mit Heinz Klewe, dem Leiter "Länderbeziehungen im Bereich Politik" bei der Deutschen Bahn AG. Er schilderte die vielfältigen Berührungspunkte der Deutschen Bahn mit der Kommunalpolitik von verkehrspolitischen Fragen über Lärmschutzprobleme bis hin zur Immobilienentwicklung.
Mehr Informationen zur "Sozialen Stadt" sind unter www.sozialestadt.de abrufbar. Der Nationale Integrationsplan ist auf den Internetseiten der Integrationsbeauftragten als Download verfügbar. Weitere Informationen finden sich auch auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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